Bundespolitik

Hinter uns liegt eine bundespolitisch ereignisreiche Woche

Nachdem die SPD bereits vor geraumer Zeit mit Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz ihren Spitzenkandidaten für die im September anstehende Bundestagswahl bestimmt hatte, legten unsere beiden Hauptkonkurrenten, die Grünen und die CDU, in den letzten Tagen nach.

Beide Parteien benannten ihre „Kanzlerkandidaten“ – aber weitere Gemeinsamkeiten gab es nicht. Während die Grünen es schafften, ihr Verfahren in einer ungewohnt harmonischen und sachlichen Atmosphäre zum Abschluss zu bringen, zerlegten sich CDU und CSU in einer fast schon beispiellosen Weise und hinterließen ein parteiinternes Trümmerfeld und eine kopfschüttelnde und in hohem Maße irritierte Öffentlichkeit.

Was denken die Menschen? Weiterlesen »Der Bundestags-Wahlkampf nimmt Fahrt auf

Um es vorwegzunehmen – ich war und bin kein Freund einer schwarz-roten Koalition. Martin Schulz hatte damals Recht, als er nach der Wahl sein Nein betonte. Die Umstände führten dann aber doch dazu, mit der Union eine Koalition eingehen zu müssen. Vielleicht hätten wir das doch nicht tun sollen. Hätte, hätte …

Inzwischen wurde die Halbzeitbilanz gezogen, und die ist nun wirklich nicht schlecht! Die SPD Weiterlesen »Groko beenden – ja oder nein

Sicher war ich nicht die Erste, gestern habe ich an der Online-Abstimmung teilgenommen. Lange habe ich eigentlich nicht überlegt, welches Duo ich favorisieren soll.
Ich war nie und bin auch heute kein Verfechter einer Großen Koalition (man sollte sie eigentlich besser als schwarz-rote Koalition bezeichnen). Schlußfolgerung:Weiterlesen »SPD-Mitglieder können sich für Vorstands-Kandidaten entscheiden

Der komplette politische Rückzug von Andrea Nahles hat auch bei mir die Frage aufgeworfen, was mache ich in dieser Partei?
Ein Weglaufen ist für mich genauso wenig Alternative, wie eine andere Partei. Für mich hat die sozialdemokratische Partei auch in der Zukunft eine Daseinsberechtigung. Wir haben seit Jahren immer mehr die Orientierug verloren, spätestens seit der Hartz-4-Gesetzgebung. Nach der letzten Bundestagswahl gab es zurecht kräftige Stimmen in der SPD, dem Auftrag des Wählers in die Opposition zu gehen, nachzukommen. Wir hadern mit allem und alles mit dem Blick auf die Vergangenheit. Und wir vergessen, dass man beim ewigen Blick nach hinten schlicht gegen die Wand fährt.

Ich habe die Hoffnung,Weiterlesen »Wie weiter, meine SPD?

Auf der gestrigen, gut besuchten Ortsvereinssitzung wurde intensiv über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, die die… Weiterlesen »Koalitionsverhandlungen – ja oder nein?

Nun hat es Frau Merkel nicht geschafft, daß CDU/CSU, FDP und Grüne nach den vierwöchigen… Weiterlesen »Minderheitsregierung – Große Koalition – Neuwahlen