Die rot-grüne Bundesregierung war etwa 20 Monate im Amt, als sie Mitte 2000 in der „Vereinbarung zwischen Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen“ den Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland festschrieb.
Kurz nach dem Amtsantritt der schwarz-gelben Regierung erfolgt 2009/2010 umgehend der Ausstieg aus dem Ausstieg.
Ein reichliches Jahr später verursachen ein starkes Erdbeben und ein verheerender Tsunami im japanischen Fukoshima die folgenschweren Reaktionen in den Kernreaktor-Blöcken. Kurz nach deren Bekanntwerden beruhigt Frau Merkel im Fernsehen die deutschen Zuschauer, um dann wenige Tage später eine erneute Kehrtwende anzukündigen, das allen bekannte Moratorium.
Ergebnis: Schwarz-Gelb will bis 2022 alle Atomkraftwerke vom Netz nehmen – das gleiche Ziel hatten SPD und Grüne schon zehn Jahren zuvor.
Frau Merkel ist also nun für den Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg, und den nennt man nun Energiewende.
Seit einigen Tagen wird in den Medien davon berichtet, daß die Energiewende – also der Verzicht auf die Nutzung der Atomenergie und die damit verbundene Nutzung anderer Energieträger – den Strompreis stark in die Höhe treiben würde.
Nachtigall, ick hör‘ Dir trapsen!
Nächstes Jahr ist Bundestagswahl. Hofft man nun auf den Widerstand der Bürger gegen die Strompreiserhöhung?
Hat Frau Merkel die Wende nach der Energiewende bereits ins Auge gefaßt, um dem „Wahlvolk“ stabile Strompreise zu versprechen? Dieses Versprechen würde sie aber niemals halten können.
Dabei fällt mir ein bekannter Spruch eines noch bekannteren CDU-Politikers ein: „Was stört mich mein Geschwätz von gestern!“
Es steht doch fest, die schwarz-gelbe Regierung hat für die Energiewende überhaupt keinen vernünftigen Plan.
Es hilft nur eins, Frau Merkel muß gestoppt werden, damit sie uns durch ihr ständiges Kreisen und Kreisen und Kreisen … nicht ansteckt und uns dadurch schwindlig macht!
Nachtrag zum Artikel:
Es erhebt sich die Frage:
Wofür steht Angela Merkel in Sachen Umwelt- und Energiepolitik?
– Als damalige Ministerin war sie angeblich für die Ökosteuer, sagte es aber nicht laut, weil Helmut Kohl das nicht wollte.
– Sie forderte die Besteuerung von Flugbenzin und verwarf das wieder, weil der „Kanzler der Einheit“ sie kurz vor einer Landtagswahl in Hessen zurückpfiff.
– Angela Merkel bekannte sich als Physikerin und als Ministerin stets zur Nutzung der Atomenergie und meinte, im Bergbau habe es mehr Tote gegeben als beim Umgang mit der Kernenergie.
Die Kehrtwende kam bei ihr erst nach den Ereignissen in Fukushima.
Eine Kanzlerin, die immer stolz darauf war, Naturwissenschaftlerin zu sein, bestaunte nun, daß in einem technisch hoch entwickelten Land mit moderner Industrie der für sie unmöglich erscheinende Fall tatsächlich eingetreten war, der Super-GAU.
Die nun erforderlich gewordene Kehrtwende in der Atompolitik erwischte die Union in vollem Umfang, sie mußte zur Kenntnis nehmen, daß der „Ausstieg aus dem Ausstieg“ ein extremer Fehler war. Diese Fehlentscheidung wird jedoch bis heute nicht eingestanden.
Merkel ist der Meinung: Wir machen zwar jetzt das, was vorher Rot-Grün verabschiedet hat, aber wir haben immer noch Recht und machen das nun alles besser.
Der Kurswechsel selbst ist wegen der Abkehr von der Nutzung der Atomenergie zu begrüßen, glaubwürdiger wird die Regierung dadurch jedoch nicht.