Unter diesem Motto stand die Diskussion unserer letzten OV-Sitzung. Anregungen dazu gaben uns einerseits die „Ergebnisse“ des G8-Gipfeltreffens und zum anderen die Themen, die auf dem Alternativen Gipfel, an welchem auch zwei Mitglieder unseres Ortsvereines teilnahmen, besprochen wurden.
Auf diesem Alternativen Gipfel traten Vertreter aus den Ländern auf, die früher zu den europäischen Kolonien in Afrika, der Karibik und im Süd-Pazifik (AKP-Staaten, häufig auch Entwicklungsländer genannt) gehörten.
Die EU verabredete mit diesen Ländern Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic Partnership Agreements, EPAs) und förderte mit diesen Abkommen Freihandelszonen. Haben wir dabei übersehen, dass ein fairer freier Handel nur zwischen gleichen(starken) Partnern möglich ist und Zölle für die schwachen Länder zunächst Schutzzölle sind? Bei ihrem Abbau und gleichzeitigen massiven Subventionen im eigenen Land ist die Katastrophe für diese Länder vorprogrammiert.
Das Contonou-Abkommen ist als Abkommen gedacht, das Hilfen, Handel und politische Zusammenarbeit zwischen der EU und den AKP-Staaten regelt. Ein gut gemeintes Abkommen, das aber nicht greift, da viel falsch gemacht wurde.
Für uns ergaben sich während der Diskussion über das Thema folgende Fragen:
– Welche Rolle spielt hierbei die EU?
– Ist an den Abkommen noch etwas zu ändern?
– Was muß in Brüssel und Straßburg geschehen?
– Was können wir als SPD tun, um dieses Thema nicht zu verschlafen?
– Was muß bei uns – wo Lebensmittel im Überfluß produziert werden – getan werden, um den hungernden Völkern zu helfen?
– Wie gelingt es uns, den Schlüssel für Subventionen für das Produzieren von Lebensmitteln sinnvoll zu verändern?
– Wie soll effiziente Entwicklungshilfe in Zukunft aussehen?
– Wie können wir den Ländern, in denen die Ärmsten der Armen leben, Hilfe zur Selbsthilfe geben und sie gleichzeitig überzeugen, daß sie auch selbst etwas für sich tun können und tun müssen?
– Wie gelingt es uns dabei, zu erreichen, daß sich Fehler, die bei uns gemacht wurden, nicht auch in den armen Ländern wiederholen?
Wenn es uns (in den Ländern der EU) nicht gelingt, den armen Ländern die richtige Hilfe zu geben, dann werden immer mehr Menschen ihre Länder verlassen und vor den Toren Europas stehen. Ein Wegfall von Tarifen und Zöllen für Produkte der EU bedeutet nicht nur noch mehr Armut in den Entwicklungsländern, sondern auch weiterer Abbau von Arbeitsplätzen in der EU, wenn nicht mit geeigneten Mitteln gegen gesteuert wird, und nicht nur deshalb hat Entwicklungshilfe auch etwas mit uns zu tun!
Im Herbst soll in Brüssel über die EPAs abgestimmt werden; noch ist Spielraum für Änderungen, um etwas zu verändern.
Aus den Treffen (G8-Gipfel und Alternativer Gipfel) ergeben sich für uns u. a. diese Schlussfolgerung:
Es muss uns allen bewußt werden und bewußt bleiben, dass eine andere Welt möglich und nötig ist:
– Eine Welt in der keine Menschen verhungern, obwohl es für alle genug zu essen gibt.
– Eine Welt in der die Menschheit nicht sehenden Auges in die Klimakatastrophe rennt.
– Eine Welt in der nicht der Markt, sondern die Menschen regieren.
– Eine soziale und demokratische Welt eben, die wir als SPD mitgestalten wollen.
Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel.